Rainer Arnold (SPD) über Deutschlands Verantwortung in der Welt

Veröffentlicht am 05.03.2015 in MdB und MdL

„Angesichts der aktuellen Krisenherde, der Nachrichten über Gewalt und Verletzung von Menschenrechten ist die Frage nach der Verantwortung Deutschlands auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik drängender denn je,“ so der Kreisvorsitzende Lars Barteit in seiner Begrüßung der außenpolitischen Veranstaltungsreihe des SPD- Kreisverbands mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion Rainer Arnold.

In seiner Einführung ging der stellvertretende Kreisvorsitzende Macit Karaahmetoglu auf die Krisenherde dieser Welt ein - die vielen instabilen Staaten in Afrika und dem vorderen Orient, aber auch direkt vor unserer Haustür, in der Ostukraine.

Rainer Arnold stellte die Frage nach der Verantwortung und dem Handeln Deutschlands angesichts dieser geänderten weltweiten Szenerie. Rainer Arnold: "Man kann Soldaten nur in den Kampf schicken, wenn es zur Wahrung unserer Stabilitätsinteressen notwendig und ethisch verpflichtend ist", markiert er seine Linie, "Einsätze im Unklaren sind nicht drin." In diesem Spannungsverhältnis bewegten wir uns gegenwärtig in der Welt.

Er nannte den Krieg der USA gegen den Irak Saddam Husseins völkerrechtswidrig. Auf der anderen Seite könne man nicht den von der IS heute verfolgten Kurden, Jesiden, christlichen Irakern und allen andersdenkenden Arabern sagen: „wir tun nichts gegen das unvorstellbare Grauen der IS, all das vielfache barbarische Morden ist uns egal“. Jedem müsse klar sein, dass man mit dem IS nicht verhandeln kann. Und Deutschlands Verbündete erwarteten zurecht eine angemessene Unterstützung. Deshalb sei eine gute Ausstattung der Bundeswehr unerlässlich.

Gleichzeitig fordert der Bundestagsabgeordnete eine enge Verknüpfung militärischer Einsätze mit der Entwicklungshilfe vor Ort. Ziel müsse es sein, dass die jungen Leute das Kämpfen satt haben. Das bedeute aber eine Stärkung der Zivilgesellschaft durch Bildung und Wirtschaft vor Ort, die vom Militär begleitet werden muss.

Den zum Teil kritischen und kontroversen Fragen widmete sich Rainer Arnold mehr als eine Stunde. Hier ging es insbesondere auch um die Beziehung zu Russland. Es müsse allen klar sein, dass Russland nicht unserer Vorstellung von Demokratie entspricht. Man setze aber weiterhin auf Diplomatie – trotz des unehrlichen Verhaltens Putins. „Verteidigungspolitik ist nie schwarz oder weiß, sondern bedient alle Nuancen des Graus“, gibt Rainer Arnold den Gästen mit auf den Heimweg.

 

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