SPD: Zeit für konkrete Jugendbeteiligung

Veröffentlicht am 28.06.2016 in Kommunalpolitik

Nach den Bestrebungen aus der Ludwigsburger Schülerschaft und dem Jugendhearing der Stadt wirbt die SPD Ludwigsburg für eine zeitnahe Einrichtung eines Jugendgemeinderats zur konkreten Umsetzung von Möglichkeiten der Jugendbeteiligung. „Die grün-rote Landesregierung hatte 2015 die Jugendbeteiligung in der Gemeindeordnung verankert. Der Gemeinderat in Ludwigsburg muss den Wunsch der Jugendlichen akzeptieren und einen Jugendgemeinderat einrichten – nur so können junge Menschen für ein dauerhaftes jugendpolitisches Engagement gewonnen werden“ erklärt Stefanie Liepins, Stellvertreterin im SPD Ortsverein.

Nach den Bestrebungen aus der Ludwigsburger Schülerschaft und dem Jugendhearing der Stadt wirbt die SPD Ludwigsburg für eine zeitnahe Einrichtung eines Jugendgemeinderats zur konkreten Umsetzung von Möglichkeiten der Jugendbeteiligung.

„Die grün-rote Landesregierung hatte 2015 die Jugendbeteiligung in der Gemeindeordnung verankert. Der Gemeinderat in Ludwigsburg muss den Wunsch der Jugendlichen akzeptieren und einen Jugendgemeinderat einrichten – nur so können junge Menschen für ein dauerhaftes jugendpolitisches Engagement gewonnen werden“ erklärt Stefanie Liepins, Stellvertreterin im SPD Ortsverein.

Die Themenfelder für den Jugendgemeinderat werden ebenfalls vorgeschlagen. Nach Wunsch der Sozialdemokraten ist eine enge Verknüpfung des Jugendgemeinderats mit dem Gemeinderat wichtig. Dabei sollen alle jugendrelevanten Themen im Jugendgemeinderat behandelt werden. Eine Listenwahl lehnt die SPD dabei ab, die Kandidierenden sollen unabhängig von Parteien gewählt werden. „Wir wollen eine Beteiligung aller Jugendlichen, die in Ludwigsburg ihren Lebensmittelpunkt haben. Dafür wollen wir, neben dem aktiven und passiven Wahlrecht für in Ludwigsburg Wohnende, ein aktives Wahlrecht für Schülerinnen und Schüler, die eine der Ludwigsburger Schulen besuchen, aber nicht in der Stadt wohnen prüfen“ erläutert Yannick Schulze als Vorsitzender den Standpunkt der SPD Ludwigsburg.

Im Vorschlag der Sozialdemokraten ist ein Altersbereich der Wahlberechtigten und Wählbaren von 14 bis 21 Jahren für eine Amtszeit von zwei Jahren vorgesehen. Die Wahl soll dabei an den Schulen nach einem Verteilungsschlüssel erfolgen, damit jede Schule vertreten ist. Diejenigen, die in Ludwigsburg wohnen, aber nicht mehr zur Schule gehen, sollen per Briefwahl oder per Stimmabgabe im Rathaus für den Jugendgemeinderat wählen können.

Nach Wunsch der SPD soll ein Antrag für einen Jugendgemeinderat spätestens nach der Sommerpause im Gemeinderat verabschiedet und damit handlungsfähig gemacht werden. „Die SPD schlägt eine enge thematische Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Jugendrat vor. Dafür benötigt ein Jugendrat eine eigene Geschäftsstelle mit entsprechendem Personal in der städtischen Verwaltung und darüber hinaus eine ausreichend finanzielle Unterstützung“ gibt Lukas Röhrich als Vorsitzender des Dachverbands der Jugendgemeinderäte in Baden-Württemberg zu den Erfahrungen der Dachorganisation zu bedenken.

 

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Autor: coupon codes, Datum: 03.07.2016


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