SPD diskutiert über gebührenfreie Kitas

Veröffentlicht am 10.04.2019 in Ortsverein

v.l.n.r.: Sascha Binder, Fnan Araya, Nathanael Maier, Annette Metzger, Rudi Schrödel

Über gebührenfreie Kitas diskutierte der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Nathanael Maier in der Kita Bullerbü in Pflugfelden mit dem SPD-Generalsekretär Sascha Binder, dem AWO-Geschäftsführer Rudi Schrödel, Erzieherin Annette Metzger und der alleinerziehenden Mutter Fnan Araya. Die SPD hatte im Januar 17.000 Unterschriften für ein Volksbegehren gesammelt, dieses wurde vom Innenministerium abgelehnt - inzwischen wurde Klage beim Verfassungsgerichtshof eingereicht.  

Aber warum braucht es überhaupt gebührenfreie Kitas?

Sascha Binder hat eine klare Haltung: „Kitagebühren sind ungerecht, sie variieren von Kommune zu Kommune und belasten insbesondere Familien. Wir sind eines der reichsten Bundesländer, aber eines der wenigen, welches keinerlei Beitragsfreiheit eingeführt hat.“ Von sozialen Staffelungen hält Binder nichts. Es sei erwiesen, dass insbesondere Familien mit niedrigem und mittlerem Einkommen die Hauptlast tragen würden. „Die AWO begrüßt die Gebührenfreiheit“, so Rudi Schrödel. „Ganztageseinrichtungen haben sich in den letzten Jahren enorm gewandelt, von der Betreuungseinrichtung hin zur Bildungseinrichtung. Ziel muss es sein, dass alle Kinder eine Kita besuchen.“ So sieht das auch Fnan Araya, alleinerziehende Mutter dreier Kinder. Sie macht derzeit eine Ausbildung in derPflege: „Ich brauche für meine Kinder eine gute Betreuung, ich will, dass sie bestmöglich gefördert werden.“ Sie berichtet von einem Spießrutenlauf um finanzielle Unterstützung vom Jugendamt zu erhalten. Oft dauert es ein halbes Jahr bis die Kostenübernahme gestattet wird. „Ich fühlte mich wie ein Mensch zweiter Klasse“, so Araya. Ohne die Hilfe ihrer Eltern hätte sie den Start ins eigene Berufsleben nicht geschafft. Annette Metzger, Leiterin einer Kindertageseinrichtung, berichtet von den Ängsten der Erzieherinnen: „Wir gehen davon aus, dass dann mehr Kinder kommen. Dafür brauchen wir genügend Fachkräfte und die räumlichen Gegebenheiten. In unserem Beruf sind die Anforderungen in den letzten Jahren enorm gestiegen.“ Um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, sieht Rudi Schrödel auch die Kommunen und Träger in der Pflicht, sie müssten für ihre Mitarbeiter gute Rahmenbedingungen schaffen.

Und wie geht es mit der Klage weiter?

„Wir haben allen Grund zu Optimismus“, so Sascha Binder. „Wenn unsere Klage abgewiesen wird, bedeutet das das Aus für alle relevanten Volksentscheide in Baden-Württemberg. Das muss der grüne Ministerpräsident dann auch klar verantworten.“ Im Zweifel werde die Landtagswahl 2021 die große Volksabstimmung über gebührenfreie Kitas.

 

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